BürgerForum 2011: „Den Nerv der Zeit getroffen“ - 25 Bürger diskutieren mit Vorsitzenden, Generalsekretären und Bundesgeschäftsführern der im Bundestag vertretenen Parteien ihre Bürgerprogramm in Berlin -

Kreis Paderborn (krpb). Im Frühjahr hatten 400 Bürgerinnen und Bürger des Kreises Paderborn im Rahmen des bundesweit angelegten Projektes BürgerForum 2011 mit über 10.000 Teilnehmern „Demokratie mit Biss“ geliefert. So forderten sie beispielsweise eine strikte Trennlinie zwischen Politik und Wirtschaft, bundeseinheitliche und verlässliche Standards in der Bildungspolitik, eine Kindergartenpflicht sowie kostenlose Pflichtsprachkurse und frühzeitige Information und Einbeziehung der Bürger in Entscheidungen. In Berlin trafen sich jetzt 25 Delegierte des BürgerForums mit führenden Repräsentanten der im Bundestag vertretenen Parteien, um ihre Vorschläge zu diskutieren. Aus dem Kreis Paderborn mit dabei war Dr. Günter Lobin aus Paderborn.

„Die Reise nach Berlin war unglaublich spannend, interessant und abwechslungsreich.“ So das Fazit seines Ausflugs ins politische Berlin. Für Günter Lobin war die Teilnahme ein Anlass, sich stärker für eine bessere Beteiligung der Bürger an politischen Problemen einzusetzen. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer hätten Feuer gefangen. Das sei auch in Berlin wieder ganz deutlich spürbar gewesen.

Auf Initiative der organisierenden Bertelsmann Stiftung und der Heinz Nixdorf Stiftung empfingen jetzt alle im Bundestag vertretenen Parteien die Delegation des BürgerForums 2011 mit großem Interesse. Lobin: „Es war dabei auch sehr interessant, für welche der Themen unseres Bürgerprogramms sich die Parteien besonders interessieren. Große Diskussionen hatten wir über das Thema „Demokratie und Beteiligung“, die Zersplitterung der Bildungslandschaft oder ein bedingungsloses Grundeinkommen. „Und alle Parteien haben Leute aus der ersten Reihe ihrer Führungsgremien geschickt. Man nimmt uns als Bürger offensichtlich ernst“, sagt Lobin.

So diskutierte bei den Grünen die Vorsitzende Claudia Roth mehr als zwei Stunden mit den Teilnehmern. Von der Linken nahm sich die Bundesgeschäftsführerin Caren Lay Zeit und zeigte besonders Interesse an den Vorschlägen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen. Ihre Amtskollegin Astrid Klug von der SPD fand insbesondere die Forderung der Teilnehmer nach einem bundesweit einheitlichen Bildungssystem spannend. Und auch bei den Regierungsparteien stießen die „Bürgerdelegierten“ auf offene Türen und das Gehör der Spitze. Bei CDU und FDP empfingen die Generalsekretäre, Hermann Gröhe und Christian Lindner, die Delegation des BürgerForums im Konrad-Adenauer-Haus bzw. Thomas-Dehler-Haus.

Das Fazit des Treffens: Gleich bei welcher Partei, überall wurde deutlich, dass mit dem BürgerForum 2011 der Nerv der Bürger und auch der Politiker getroffen wurde. Die Menschen sind nicht generell politik- oder demokratiemüde geworden. Sie wollen sich nur in neuen und veränderten Formen politisch beteiligen. Und die Politik sucht nach Möglichkeiten, sich darauf einzustellen.

Hintergrund:

Das BürgerForum 2011 ist eine gemeinsame Initiative des Bundespräsidenten, der Bertelsmann Stiftung, der Heinz Nixdorf Stiftung und insgesamt 25 ausgewählten Regionen. Das Projekt will einen Beitrag leisten, um die Menschen in Deutschland wieder für Politik zu begeistern und sie zu motivieren, ihre Ideen aktiv einzubringen sowie miteinander zu diskutieren. Unter dem Titel „Zukunft braucht Zusammenhalt – Vielfalt schafft Chancen“ engagierten sich 10.000 Teilnehmer bei einem der größten Bürgerbeteiligungsprojekte Deutschlands. Mit dabei war auch der Kreis Paderborn. 400 per Zufallsverfahren ausgewählte Paderbornerinnen und Paderborner aus dem ganzen Kreisgebiet diskutierten erst bei der Auftaktveranstaltung Mitte März dieses Jahres und dann weiter online unter dem Paderborner Motto „Zusammen für die Region - Gut für mich, gut für dich, gut für uns alle“ wichtige Zukunftsfragen und entwickelten Lösungsvorschläge. Beim „Tag des BürgerForums“ Mitte Mai hatten sie sich im Heinz Nixdorf MuseumsForum wieder gesehen, um ihre Ideen zu den Themenbereichen Solidarität und Gerechtigkeit, Demokratie und Beteiligung, Familiäre Lebensformen, Integration, Bildung und Demografie in Form eines Bürgerprogramms an Landrat Manfred Müller zu überreichen. Diskutiert worden war das Programm erstmals vor Ort mit Vertretung n aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik. Im Mai hatten sie ihr Programm dem Bundespräsidenten Christian Wulff – gemeinsam mit den anderen Teilnehmern der 24 Bürgerforen - überreicht. Landrat Manfred Müller hatte dann die Ausschüsse noch einmal ins Kreishaus eingeladen und diese für die Öffentlichkeit geöffnet. 

Projektverantwortliche:

Dr. Dominik Hierlemann

Tel.: 05241-8181537

hierlemann@buergerforum2011.de

Anna Wohlfarth

Tel.: 05241-8181425

wohlfarth@buergerforum2011.de