Flüchtlingszahlen werden weiter steigen, Sicherheitslage in Notunterkünften relativ unauffällig“

Derzeit leben im Kreis Paderborn rund 3.900 Flüchtlinge. Bis zum Jahresende könne diese Zahl jedoch noch erheblich steigen, erklärte Landrat Manfred Müller in der jüngsten Kreistagssitzung. Die Asylbewerber kommen hauptsächlich aus Syrien, Albanien, Irak und Afghanistan. In den drei Notunterkünften Staumühle, Sporthalle Uni-Paderborn und Busdorfschule Paderborn sind bislang 1.220 Menschen untergebracht. Staumühle soll noch einmal um 250 Plätze aufgestockt werden. In Stöckerbusch sollen insgesamt 17 Leichtbauhallen gebaut werden, um den neu ankommenden Flüchtlingen im Winter ein Dach über dem Kopf bieten zu können. Als „relativ unauffällig“ bezeichnete Müller die Sicherheitslage in den Notunterkünften. Seit Bestehen der Einrichtungen sei es zu insgesamt 66 Delikten gekommen, die meisten davon Diebstahl und Ladendiebstahl. Der Landrat informierte den Kreistag über die aktuelle Lage in den zehn Städten und Gemeinden des Kreises Paderborn in Form von Zahlen, Daten und Fakten. Der Vortrag kann unter dem folgenden Link eingesehen werden:
http://www.kreis-paderborn.de/kreis_paderborn-wAssets/docs/32-ordnungsamt/Vortrag-KT-021115-Fluechtlinge.pdf

In den Sommermonaten ging in es in den Notunterkünften nicht wirklich voran. Grund hierfür war vor allem die fehlende Registrierung. Der Kreis Paderborn hatte deshalb Ende August als erster Kreis in NRW eine eigene Registrierungsstelle mit Mitarbeiterin des Kreisordnungsamtes in der Notaufnahmeeinrichtung Staumühle eingerichtet. Diese übernimmt seitdem die Registrierungen für die Notunterkünfte Staumühle, der Stadt Paderborn und von Stukenbrock. Bislang konnten 2.700 Menschen registriert werden, so die Bilanz des Landrats. Die Bezirksregierung in Arnsberg habe sich die Registrierungsstelle angeschaut, für positiv befunden und viele Anregungen mitgenommen, so Müller.

Wer registriert ist, kann einen Asylantrag stellen. Die Daten werden anschließend über die Bezirksregierung in Arnsberg an das Bundesamt für Migration übermittelt, das über den Asylantrag und damit über das Bleiberecht des Flüchtlings entscheidet. Die Registrierung ist Voraussetzung, um die Menschen anschließend landes- und bundesweit unterbringen zu können.

Den Städten und Gemeinden des Kreises sind bislang 2.694 Menschen zugewiesen worden. 1.563 von ihnen haben eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (so genannte BÜMA-Bescheinigung). 1.131 befinden sich im laufenden Asylverfahren. Die meisten Asylbewerber leben in Paderborn (790), Delbrück (416) sowie Büren (300). Die wenigsten (77) leben in Hövelhof, weil die Notunterkunft in Staumühle auf die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge angerechnet wird. Hinzu kommt eine nicht unerhebliche Anzahl abgelehnter Asylbewerber, deren Aufenthalt befristet geduldet wird, da eine Abschiebung aus verschiedenen Gründen (z.B. fehlende Reisedokumente, Krankheit, familiäre Bindung) aktuell nicht möglich ist. (Sämtliche Zahlen sind Stand vom 29. Oktober 2015 und können nur eine Momentaufnahme sein).

Insgesamt 144 Albaner, die keine Aussicht auf Asyl haben, reisten Ende Oktober freiwillig aus. Albanien, Kosovo und Montenegro sind zwischenzeitlich als sichere Herkunftsstaaten eingestuft worden Das Flugzeug Richtung Tirana startete vom Flughafen Paderborn / Lippstadt aus.

Landrat Manfred Müller betonte abschließend, dass in den Städten und Gemeinden sich Flüchtlingshilfen und teilweise runde Tische gebildet hätten, die mit großem Engagement und Erfolg tätig seien.

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