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Kreishaus
Wewelsburg

06. November 2018

Moderate Investitionen, konsequente Entschuldung und Entlastung der Städte und Gemeinden

Haushaltsentwurf 2019 des Kreises Paderborn eingebracht

Ingo Tiemann, Kämmerer und Dezernent des Kreises Paderborn, Landrat Manfred Müller, Heiner Harms, Leiter der Kämmerei. (Foto © Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kreis Paderborn, Michaela Pitz) 
Stellten das Zahlenwerk vor - von links nach rechts: Ingo Tiemann, Kämmerer und Dezernent des Kreises Paderborn, Landrat Manfred Müller, Heiner Harms, Leiter der Kämmerei. (Foto © Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kreis Paderborn, Michaela Pitz)

Landrat Manfred Müller und Kreiskämmerer Ingo Tiemann setzen ihren soliden Haushaltskurs fort. In der jüngsten Kreistagssitzung am 5. November wurde der Kreishaushalt mit einem Volumen von gut 400 Millionen Euro im Entwurf eingebracht.
Der Hebesatz der allgemeinen Kreisumlage kann um 1,4 Prozentpunkte durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage von rund 4 Millionen Euro gesenkt werden. Die Ausgleichsrücklage ist eine Art finanzieller Puffer, der dazu dient, den Haushalt auszugleichen. Unterm Strich führt das zu einer moderaten Kreisumlageerhöhung von rund 1,4 Millionen Euro. Das wiederum liegt an den gestiegenen Umlagegrundlagen, die ein Spiegelbild der sprudelnden Steuereinnahmen der Kommunen sind.

Der Entschuldungskurs wird konsequent fortgesetzt: Auch im kommenden Jahr sollen keine Kredite aufgenommen werden. Läuft alles glatt, beträgt der Schuldenstand des Kreises Paderborn Ende 2019 dann 2,5 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 8,30 Euro je Einwohner entspricht. Wenige bis keine Schulden bedeuten weniger bis irgendwann gar keine Zinsen mehr und entlasten die Städte und Gemeinden deutlich. Die Gelder, die nicht in die Tilgung fließen, können zukunftsweisend investiert werden.

 

Rund 20 Millionen Euro sollen u.a. in einen Erweiterungsbau der Paderborner Kreisverwaltung und des Berufsschulzentrums, die Digitalisierung der kreiseigenen Schulen, in den Ausbau von Kindertagesstätten, Straßen und Radwegen investiert werden. Ob alles so gebaut werden kann wie geplant, hängt von der boomenden Baubranche ab, die mit den Aufträgen kaum noch nachkommt. Die Kreisverwaltung ist zudem nicht bereit, zu deutlich erhöhten Preisen zu bauen. Investiert wird zudem in den Natur- und Artenschutz.
Die gute Konjunktur führt zu einem Rückgang der Bedarfsgemeinschaften, was die Sozialkosten etwas entlastet. Dennoch machen 70 bis 75 Prozent des Kreishaushalts Sozialaufwendungen aus, deren Höhe durch Bundes- und Landesgesetzte bestimmt sind.

 
 
 

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