Landrat Manfred Müller: „Schulden abbauen mit Blick auf die Zukunft kommender Generationen“

Ab sofort tickt eine „Schuldenuhr“ im Foyer des Paderborner Kreishauses in Form von roten Ziffern, die den aktuellen Schuldenstand des Kreises Paderborn wiedergeben. Zu sehen ist die Schuldenanzeige auch auf den Internetseiten des Kreises. Doch im Gegensatz zur Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler in Berlin läuft die Uhr rückwärts. „Denn wir möchten bewusst machen, dass wir Schulden konsequent abbauen müssen statt weitere anzuhäufen, um die Zukunft und Handlungsspielräume kommender Generationen nicht zu gefährden“, erläutert Landrat Manfred Müller, der auch die Idee dazu hatte. Die Ziffern zeigen: Pro Tag verringert sich der aktuelle Schuldenstand von rund 15,7 Millionen Euro um ca. 5.800 Euro. Rein rechnerisch sinken sie pro Sekunde um sechs bis sieben Cent.

„Wir können auf Dauer nicht mehr ausgeben als einnehmen“, betont Müller. Deshalb werde man nur dort investieren, wo es unbedingt notwendig sei. „Sparsam wirtschaften und effizient arbeiten“, laute deshalb auch die Devise der Haushaltsführung, bekräftigt Kreiskämmerer Ingo Tiemann. Zwar seien die Stellschrauben des Kreises begrenzt. Allein rund drei Viertel des Kreishaushalts, in diesem Jahr mit einem Volumen von rund 312 Millionen Euro, fließen in den sozialen Bereich. Aber „jene Spielräume, die wir haben, müssen wir nutzen“, so Müller. Das Neue Kommunale Finanzmanagement ermögliche es, das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch darzustellen sowie das Verwaltungsgeschehen transparent zu machen. Tiemann nennt Organisationsuntersuchungen und Benchmarking als Beispiele, um Potenziale zu erkennen und Arbeitsabläufe zu optimieren. Beinah sämtliche Bereiche der Verwaltung seien bereits durchleuchtet worden. Aktuell laufe eine solche Untersuchung im Sozialamt.
Schulden abbauen und keine neuen Kredite aufnehmen heißt natürlich auch, nur wenig investieren zu können. Ein Blick in die Liste für 2014 zeigt, dass für das kommende Jahr keine größeren Projekte vorgesehen sind. Geplant sind beispielsweise der Ausbau der Ortsdurchfahrt von Büren mit 1,57 Millionen Euro sowie der Bau des Radweges an der unfallträchtigen Einmündung Kreisstraße 29 Diebesweg / B 1 mit rund 300.000 Euro.

Läuft alles nach Plan, beträgt der Schuldenstand Ende des Jahres 2014 voraussichtlich rund 13,6 Millionen Euro. Damit würden die (Kreis)-Schulden pro Einwohner von rund 53 Euro auf 46 Euro je Einwohner sinken.
Rein rechnerisch könnten in sechs oder sieben Jahren die Ziffern schwarz werden, der Kreis Paderborn also schuldenfrei sein. Das setze jedoch voraus, dass nichts passiere, betonen Landrat und Kreiskämmerer. Denn sollte sich bei den kreiseigenen Schulen oder beispielsweise im Straßenverkehr unvorhergesehener Investitionsbedarf ergeben, dann gingen die Zahlen wieder nach oben. „Sparsam zu wirtschaften heißt nicht, das Notwendige zu unterlassen“, bekräftigt Müller abschließend.