15. Mai 2020
Kreis- und Finanzausschuss tagt am Montag, 18. Mai, um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Paderborner Kreishauses
Schrittweise zurück auch in den politischen Alltag
Kreishaus Paderborn in der Aldegreverstraße 10 bis 14
Schrittweise zurück auch in den politischen Alltag:
Am kommenden Montag, 18. Mai, tagt der öffentliche Kreis- und Finanzausschuss im Großen Sitzungssaal des Paderborner Kreishauses.
Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie können Entscheidungen des Kreistages durch den Kreis- und Finanzausschuss mit seinen 13 Mitgliedern gefällt werden.
Tagesordnung und Sitzungsvorlagen können im Kreistagsinformationssystem eingesehen und heruntergeladen werden.
Der Landtag NRW hat am 14. April die epidemische Lage von landesweiter Tragweite für die Dauer von zwei Monaten nach dem Infektionsschutzgesetz festgestellt. Damit können statt des Paderborner Kreistages mit seinen 60 Mitgliedern Entscheidungen durch den deutlich kleineren Kreis- und Finanzausschuss getroffen werden, sofern zwei Drittel der Kreistagsmitglieder dieser Vorgehensweise zustimmen. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder hat der auf zwei Monate befristeten Delegation zugestimmt.
Der Ausschuss tagt unter Corona-Auflagen:
- Der Mindestabstand von 1,5 m muss eingehalten werden. Deshalb sind einige Sitzplätze „gesperrt“, so dass auch nur weniger Besucher als sonst an der Sitzung teilnehmen können.
- Besucher müssen sich zudem in Anwesenheitslisten eintragen und einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Angegeben werden müssen Name, Anschrift und Telefonnummer, damit bei einem lokalen Infektionsgeschehen Kontaktpersonen nachverfolgt werden können. Die Daten werden für die Dauer von 4 Wochen gespeichert und dann wieder gelöscht. Die Regelung ist mit dem Datenschutzbeauftragten des Kreises Paderborn abgestimmt.
Im Kreistagsinformationssystem sind weitere Sitzungstermine genannt. Hier entscheiden jeweils die Ausschussvorsitzenden, ob der Ausschuss tagen kann bzw. wird. Zum Teil sind aufgrund der Corona-Auflagen abweichende Sitzungsorte erforderlich. Termine und der jeweilige Sitzungsort werden rechtzeitig im Kreistagsinformationssystem bekannt gegeben.
Anschrift
Kreis Paderborn
Aldegreverstraße 10 – 14
33102 Paderborn
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