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17. Juni 2024

Bürgerinnen und Bürger stimmen mehrheitlich mit „Nein“

Das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Nationalpark Egge im Kreis Paderborn liegt vor

Verkündeten gerade im Paderborner Kreishaus das Ergebnis des Bürgerentscheids – (v.r.) Landrat Christoph Rüther, Dezernentin Annette Mühlenhof und Amtsleiter Christopher Schüngel 
Verkündeten gerade im Paderborner Kreishaus das Ergebnis des Bürgerentscheids – (v.r.) Landrat Christoph Rüther, Dezernentin Annette Mühlenhof und Amtsleiter Christopher Schüngel

Mit Spannung ist das Ergebnis des Bürgerentscheids zum geplanten Nationalpark Egge im Kreis Paderborn erwartet worden. Die Kreisverwaltung verkündete es am Vormittag. 55,1 Prozent der Menschen stimmten mehrheitlich gegen den Nationalpark (60.827 Stimmen). 44,9 Prozent sprachen sich dafür aus (49.504 Stimmen). 6.976 Stimmen waren ungültig. Insgesamt waren 117.307 Stimmen eingegangen. Das bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger in den zehn Kreis-Kommunen haben sich gegen einen Nationalpark in der Egge ausgesprochen. Somit wird keine Bewerbung des Kreises beim Land für ein solches Projekt erfolgen.

„Die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Paderborn hatten die Wahl und haben entschieden“, so Landrat Christoph Rüther während der Pressekonferenz. Das Ergebnis wurde von der Verwaltung auf Wunsch der Kommunen auf die zehn Städte und Gemeinden aufgeschlüsselt.

Mit der Verkündung des Ergebnisses endete in der Kreisverwaltung eine sehr intensive Woche. Direkt nach Ablauf der Abgabefrist für die Wahlbriefe am vergangenen Mittwoch (12. Juni) um 12 Uhr mittags war mit dem Auszählen der Stimmen begonnen worden. Von morgens acht Uhr bis abends 20 Uhr wurden u.a. durch Mitarbeitende der Kreisverwaltung, ehemalige Kolleginnen und Kollegen, Jugendliche aus der Beteiligungskonferenz des Kreises Paderborn und weitere Personen aus dem Netzwerk der Behörde die Stimmen ausgezählt. Insgesamt waren schätzungsweise rund 300 Personen damit beschäftigt, in Summe wurden 3.354 Helfendenstunden für die Auszählungszeit gezählt, bis das Ergebnis feststand. „Die Moral im Team war großartig“, so Annette Mühlenhoff als zuständige Dezernentin und allgemeine Vertreterin des Landrats. „Ich danke jedem Einzelnen, der uns bei der Bewältigung dieser Mammut-Aufgabe unterstützt hat.“ Auch Landrat Christoph Rüther, der wie Annette Mühlenhoff und Christopher Schüngel als zuständiger Amtsleiter das ganze Wochenende im Kreishaus vor Ort war, war beeindruckt vom Einsatz aller Beteiligten.

Die Dezernentin und ihr Team haben sich in den vergangenen Wochen jede Menge Gedanken gemacht, wie die Auszählung dieser Masse an Briefen von Statten gehen kann. „Oberste Priorität hatte dabei natürlich die Korrektheit der Auszählung sowie die Beachtung des Datenschutzes“, so Mühlenhoff. Bei jedem eingegangenen Brief wurde geprüft, ob der Absender im Wählerverzeichnis enthalten ist und die Stimmabgabe entsprechend markiert. So sollte zum Beispiel eine doppelte Stimmabgabe ausgeschlossen werden. Die Unterlagen wurden zudem ausführlich auf Korrektheit geprüft. Hat ein Bürger zum Beispiel seine Unterschrift auf der eidesstattlichen Erklärung vergessen, ist die Stimme ungültig. Manche Stimmzettel waren mit Sprüchen versehen oder mit Herzen bemalt. Diese und die anderen vermeintlich ungültigen Stimmzettel wurden noch einmal vom Wahlvorstand überprüft und dann entschieden, ob der Wählerwille klar erkennen ist. Nur dann kann eine Stimme als gültig zählen.

Erfreut äußerte sich Landrat Christoph Rüther über die Wahlbeteiligung. „Die größte Gewinnerin ist hier die Demokratie. Die Menschen haben ihre Chance genutzt und haben ihre Meinung kundgetan. Und das ist, gerade in diesen Zeiten, ein tolles Signal.“

Er selbst hatte während der vom Kreis organisierten Informationsveranstaltung die Variante des „Naturpark Plus“ in der Egge vorgeschlagen. Dabei handelt es sich nach dem Bundesnaturschutzgesetz ein großräumiges Gebiet, das überwiegend aus Natur- und Landschaftsschutzgebieten besteht und eine große Arten- und Biotopvielfalt sowie eine vielfältig genutzte Landschaft aufweist. „Da es keine Bewerbung für den Nationalpark geben wird, werde ich mich zeitnah mit Förstern und mit Verantwortlichen für die Wälder zusammensetzen und das Thema vertiefen.“

Abschließend sprach der Landrat ein großes Dankeschön aus. „Was in der Kreisverwaltung, insbesondere im Dezernat von Annette Mühlenhoff und Büro des Kreistags, angeführt von Christopher Schüngel, in den vergangenen Wochen und Monaten geleistet wurde, ist enorm. Ich danke Ihnen und allen Personen, die in der vergangenen Woche geholfen haben, sehr.“

Das Ergebnis des Bürgerentscheids, auch aufgeschlüsselt nach Kommunen, finden Sie hier.

 
 
 

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