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Pressemeldung vom 18.09.2015

„Aufenthaltszeiten der Flüchtlinge in den Notunterkünften soll weiter verkürzt werden“ - Kreis Paderborn will mit eigener Registrierungsstelle Verfahren weiter beschleunigen –

Kreis Paderborn (krpb). Allein in der Notunterkunft Staumühle leben seit den Sommermonaten derzeit im Schnitt knapp 800 Flüchtlinge. Faktisch ist diese Notunterkunft längst zu einer „Erstaufnahmeinrichtung“ geworden, in der die Menschen mehrere Wochen warten mussten, bevor sie den Städten und Gemeinden zugewiesen werden konnten. Grund hierfür war vor allem die fehlende Registrierung. Diese ist eine Art „Eintrittskarte“: Wer registriert ist, kann einen Asylantrag stellen. Die Daten werden anschließend über die Bezirksregierung in Arnsberg an das Bundesamt für Migration übermittelt, das über den Asylantrag und damit über das Bleiberecht des Flüchtlings entscheidet. Die Registrierung ist Voraussetzung, um die Menschen anschließend landes- und bundesweit unterbringen zu können. Der Kreis Paderborn hatte deshalb Ende August als erster Kreis in NRW mit Mitarbeitern des Kreisordnungsamtes und Inspektorenanwärter/innen eine eigene Registrierungsstelle in der Notaufnahmeeinrichtung Staumühle eingerichtet. Geschah bis dato wochenlang nichts, konnten jetzt allein in den vergangenen vier Wochen über 900 Flüchtlinge registriert und den Kommunen zugewiesen werden. (Stand 17. September). Mittlerweile arbeiten je 5 Verwaltungskräfte im Schichtbetrieb. „Unser Ziel ist es, täglich bis zu 100 Menschen zu registrieren“, erklärt Landrat Manfred Müller. „Wir wollen Aufenthaltszeiten der Flüchtlinge in den Notunterkünften verkürzen und Verfahren beschleunigen, um Platz zu schaffen für weitere“, so Müller.

Der Kreis Paderborn übernimmt auch die Registrierung der Flüchtlinge aus den Notunterkünften der Stadt Paderborn. Dazu werden Busse eingesetzt, die die Flüchtlinge nach Staumühle bringen. Derzeit muss OWL nach dem so genannten Königsteiner Schlüssel pro Tag gut 300 Flüchtlinge unterbringen. „Wenn wir durch die Registrierung Platz schaffen für bis zu 100 Flüchtlinge pro Tag“, hätten wir damit fast ein Drittel bereits geschultert, so Müller. Das „etwa“ bezieht sich auf den erforderlichen Gesundheitscheck, der ebenfalls Voraussetzung ist, um Aufnahme zu finden. Das Paderborner Kreisgesundheitsamt ist zuständig nach dem Infektionsschutzgesetz.

Die so genannten Erstuntersuchungen von ankommenden Flüchtlingen sind eine Art „Screening“, bei denen ansteckende Infektionskrankheiten ausgeschlossen und akute Erkrankungen festgestellt werden sollen. Weitergehende Untersuchungen folgen gegebenenfalls dann, wenn die Menschen ihren Platz in der Unterkunft bezogen haben. Konkret hilft das Gesundheitsamt organisatorisch dabei, vor allem Lungentuberklose durch Röntgen, Blutuntersuchungen oder auch Tuberkulin-Hautteste (bei Kindern und Jugendlichen, die noch nicht geröntgt werden dürfen) auszuschließen. Die Blutergebnisse liegen im Schnitt nach drei bis vier Tagen vor.

 

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