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Kreishaus
Wewelsburg

28. Dezember 2018

Erster Förderbescheid ist da: Bund bewilligt 48 Millionen Euro für flächendeckendes Glasfaser im Kreisgebiet

Pünktlich zum Weihnachtsfest traf die frohe Botschaft des Bundes im Paderborner Kreishaus ein: Die ersten gut 48 Millionen Euro für flächendeckendes Glasfaser im Kreisgebiet sind bewilligt.

Breitbandausbau: 97 Millionen Euro auf den Weg gebracht 
Bewilligungsbescheid des Bundes pünktlich zum Weihnachtsfest eingetroffen: Landrat Manfred Müller und Annette Mühlenhoff, Dezernentin der Paderborner Kreisverwaltung, gehen davon aus, dass bereits Anfang kommenden Jahres die Ausschreibungen beginnen und 97 Millionen Euro für flächendeckendes Glasfasernetz im Kreisgebiet auf den Weg gebracht werden können, Bildnachweis: Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kreis Paderborn, Michaela Pitz

Pünktlich zum Weihnachtsfest traf die frohe Botschaft des Bundes im Paderborner Kreishaus ein: Die ersten gut 48 Millionen Euro für flächendeckendes Glasfaser im Kreisgebiet sind bewilligt. Landrat Manfred Müller und Annette Mühlenhoff, Dezernentin des Kreises Paderborn, gehen davon aus, dass auch die Förderzusage des Landes in Höhe von rund 39 Millionen Euro sehr bald eintreffen wird. „Schnelles Internet für die unterversorgten Gebiete im Außenbereich zu beantragen ist die eine Seite, den positiven Bewilligungsbescheid und damit das „Ja“ in den Händen zu halten, noch einmal eine andere. Es kann definitiv losgehen“, bekräftigt Landrat Manfred Müller.

Ausschreibungen voraussichtlichtlich im Januar: 97 Millionen Euro werden auf den Weg gebracht


„Wir haben den Antrag am 6. Dezember gestellt. Die Zusage in so kurzer Zeit zu erhalten dürfte Rekord sein“, freut sich Mühlenhoff. Ziel ist es, bereits im Februar mit den Ausschreibungen beginnen und damit insgesamt rund 97 Millionen Euro (inklusive Eigenanteil der Kommunen in Höhe von 10 Millionen Euro) auf den Weg zu bringen. Der Bund finanziert 50 % der im Ausschreibungsverfahren festgestellten, tatsächlichen Wirtschaftslücke, das Land NRW weitere 40 %. Die im Bescheid des Bundes vorläufig bewilligten Beträge basieren auf ersten Berechnungen auf Grundlage einer ersten Netzplanung. Die genauen Kosten und damit endgültigen Fördersummen stehen erst nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens fest.

Die Infrastruktur einer Region, insbesondere gut ausgebaute Straßen- und Schienennetze, entschieden stets über den Erfolg einer Region. In diesen Tagen kommt es auch auf schnelle Datenautobahnen an, um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Ziel der Glasfaserstrategie des Kreises Paderborn war es von Anfang an, dort, wo Unternehmen nicht eigenwirtschaftlich ausbauen, mit Hilfe von Fördergeldern eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen.

Landrat und Bürgermeister der Kommunen des Kreises Paderborn nutzen gemeinsam die aus ihrer Sicht historische Chance, die aktuell und innerhalb von drei Jahren unterversorgten rund 3800 Adressen (weniger als 30 Mbit/s) im Kreisgebiet an ein zukunftsfähiges Breitbandnetz anzuschließen.

Sämtliche Formalitäten der Antragstellung hat die Servicestelle Wirtschaft der Paderborner Kreisverwaltung für die Kommunen übernommen. Rund 3335 Privathaushalte, 55 Unternehmen, 49 Schulen und acht Krankenhäuser im gesamten Kreisgebiet kommen damit in den Genuss von Turbointernet. Durch den kreisweiten Ausbau wird zudem ein für weitere eigenwirtschaftliche Ausbauaktivitäten wichtiges Backbone-Netz geschaffen, die von Telekommunikationsunternehmen für den weiteren, eigenwirtschaftlichen Ausbau genutzt werden können.

Nach Abschluss aller eigenwirtschaftlichen Baumaßnahmen sowie der Fördermaßnahmen sind 33 Prozent aller Haushalte im Kreisgebiet mit Glasfaser erschlossen. Doch auch der Mobilfunk wird davon profitieren. Im kommenden Jahr soll die fünfte Generation des Mobilfunks in Deutschland zum Standard werden. Dazu braucht es 5G-Funkmasten, die wiederum auf Glasfaserleitungen angewiesen sind.

 
 
 

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4  Kommentare

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    Schnurz
    21.02.2019 21:43 Uhr

    Klingt ja nicht ganz so schlecht.
    Wie sieht es denn mit den "grauen und schwarzen Flecken" aus? Wann bekommen die denn Höchstgeschwindigkeit in Form von Glasfaser mit annähernd symetrischer Datenrate als FTTB/H?
    Laut Amtsblatt der Europäischen Union "Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau" (2013/C 25/01) ist im Punkt 1 der Einleitung definiert "... In der Digitalen Agenda wird erneut das Ziel von Europa 2020 bekräftigt, bis 2013 grundlegende Breitbanddienste für alle Europäer verfügbar zu machen, und sicherzustellen, dass bis 2020 i) alle Europäer Zugang zu deutlich höheren Internetgeschwindigkeiten von über 30 Mbit/s bekommen und ii) mindestens 50 % aller europäischen Haushalte Internetzugänge mit über 100 Mbit/s haben." Man beachte: "haben" und nicht "haben können".
    Bedeutet, dass das Angebot so attraktiv ist, dass es gebucht wird.
    In diesen Leitlinien sind auch unter Punkt 3.6 "Beihilfen für ultraschnelle Breitbandnetze" die entsprechenden Regelungen auch zur Förderung der "grauen und schwarzen Flecken" als Ausbaugebiete gelistet.
    Was passiert in dieser Richtung im Kreis Paderborn?

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    Kreis-Paderborn Logo
    Kreis Paderborn
    22.02.2019 08:48 Uhr

    Für "graue" und "schwarze" Flecken gibt es derzeit keine Förderkulisse. Dementsprechend sind hier die Aktivitäten des Marktes gefragt. Der Förderantrag zur Erschließung der Außenbereiche wird dazu führen, dass in nahezu jedem Ortsteil des Kreises Paderborn Glasfaserstrecken vorhanden sind. Diese müssen mit einem "Open Access" für weitere Anbieter bzw. auch für die Nutzung der Strecken für weitere Ausbaumaßnahmen versehen sein. Der Kreis Paderborn verspricht sich von dieser Grunderschließung, dass die Orte und Ortsteile physikalisch geöffnet werden, und so weitere Erschließungen für Investoren wirtschaftlich attraktiver werden. Außerdem lässt der neue Leitfaden zum Bundesförderprogramm Breitband nun die unmittelbare Mitnutzung der geförderten Erschließung für weitere Maßnahmen zu. Das heißt: Wenn der geförderte Ausbau durchgeführt wird und an der Strecke z.B. graue Flecken liegen, könnte ein TK-Unternehmen diese unmittelbar mit an die Glasfaserinfrastruktur anschließen. Einzige Voraussetzung hierfür ist, dass die Maßnahme finanziell klar von der geförderten Maßnahme abgegrenzt wird.

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    Schnurz
    22.02.2019 20:52 Uhr

    Also sind https://www.golem.de/news/foerderung-bundesminister-will-glasfaser-auch-in-vectoring-gebieten-1902-139463.html
    sowie die Informationen aus dem Amtsblatt der Europäischen Union nur Falschinformationen?
    Der Punkt 3.6 der EU Leitlinien erlaubt schon eine Förderung auch in den schwarzen Flecken wenn bestimmte Bedingungen (Randnummer 83 und 84) erfüllt. Das z.B. im Stadtgebiet Paderborn derzeit und in absehbarer Zeit keine Glasfaserverkabelung als FTTB/H vorhanden oder geplant ist (Nahbereiche werden irgendwann in CuDA Vectoring in Betrieb genommen) entspricht den Bedingungen der Randnummer 83.
    Und das z.B. , soweit mir aus öffentlich zugänglichen Quellen bekannt ist, die Netzstruktur der DG dem Punkt a der Randnummer 84 erfüllt. Auch wäre die Anforderungen Fußnote Punkt 103 sowie 118 dort eher als erfüllt zu sehen.
    Und ob die Leitfäden der Bundes-und Landesregierung nun absolut konform zu den Leitlinien der Europäischen Union sind, können nur die entsprechenden Instanzen der EU klären.

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    Kreis-Paderborn Logo
    Kreis Paderborn
    25.02.2019 11:19 Uhr

    Wir haben wie Sie auch den Medien entnommen, dass Bundesminister Scheuer ein Förderprogramm für Vectoring-Gebiete plant. Dieses Förderprogramm muss – das steht ja auch in den Berichten – von der EU-Kommission zuvor bestätigt werden. Erst danach wird feststehen, ob die so genannten grauen und schwarzen Flecken künftig förderfähig sein werden.

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