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14. Mai 2021

Landrat Christoph Rüther: „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht von uns, dass wir das Beste für sie herausholen“

Kreis Paderborn beantwortet Anfragen der Kreistagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Luca-App und zur Modellregion

Seit Monaten arbeitet auch das Paderborner Kreisgesundheitsamt daran, eine Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 soweit weit wie möglich zu verlangsamen:

Ziel ist es, Menschenleben zu schützen und das Gesundheitssystem vor Überlastung zu bewahren.

Die Luca-App beschleunigt und vereinfacht die Kontaktnachverfolgung für das Gesundheitsamt erheblich: Kontaktpersonen von Infizierten können rasch informiert und somit Infektionsketten effektiv unterbrochen werden. Vor allem in Einzelhandel, der Gastronomie oder auch in Sportvereinen sowie bei privaten Treffen erspart die App zudem die aufwendige Zettelwirtschaft durch digitale Besucher- und Teilnehmerlisten. Der Kreis Paderborn hat zudem mit dem anbietenden Unternehmen einen Modellvertrag zur Erprobung der digitalen Kontaktnachverfolgung abgeschlossen. Die Nutzung der App ist deshalb nicht nur für Betreiber und Kunden sondern auch für den Kreis Paderborn kostenlos. Landrat Christoph Rüther hat in Form einer Sitzungsvorlage die Anfrage der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Nutzung der Luca-App detailliert beantwortet. Auch die Frage, warum der Kreis sich entschieden habe, sich als Modellkommune „ohne politische Diskussion“, so eine weitere Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu bewerben, hat Rüther beantwortet.

Nach der Bund-Länder-Konferenz am 22. März 2021, in deren Rahmen die Experimentierklausel beschlossen und die Möglichkeit der Durchführung von Modellprojekten geschaffen wurde, haben der Kreis Paderborn und die Stadt Paderborn gemeinsam kurzfristig aufgrund der Relevanz des Projekts ihr Interesse für eine Teilnahme beim Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW signalisiert. Es musste nun jedoch abgewartet werden, bis die Kriterien für die Teilnahme am Modellprojekt vorlagen, „diese wurden am 30. März uns mitgeteilt und veröffentlicht“. Bewerbungsannahmeschluss inklusive Konzept war der 31. März, also gerade mal ein Tag dazwischen. In dieser kurzen Zeitspanne musste das Projektteam das Konzept ausarbeiten und vor allem einen Schwerpunkt festlegen. Hier ist die Wahl auf den Sport gefallen.

„Die Menschen sehnen sich nach Normalität, nach Alltag. Wir alle brauchen Perspektiven. Ja natürlich haben wir dieses winzige Zeitfenster genutzt und zusammen mit der Stadt Paderborn die Chance ergriffen, uns zu bewerben. Und das mit Erfolg“, betont der Paderborner Landrat.

Ziel ist, ein öffentliches Leben in Pandemiezeiten zu erproben

Ziel dieser Modellkommunen sei es, ein öffentliches Leben in Pandemiezeiten erproben, um daraus Erkenntnisse für ganz NRW zu gewinnen. „Wenn nicht wir, wer dann“, sei er sich sehr schnell mit dem Paderborner Bürgermeister Michael Dreier einig gewesen, sagt Rüther augenzwinkernd. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht von uns, dass wir flexibel reagieren und in dieser Krise das Beste für sie herausholen, aber bitte mit der erforderlichen Sicherheit“, unterstreicht Rüther.

In der Sitzungsvorlage zur Luca-App erläutert der Landrat, dass Kreiskämmerer Ingo Tiemann in der Sitzung des Kreistags am 22. März über die Unterzeichnung des Kooperationsvertrages informiert habe. Der Antrag der FDP-Fraktion sei einstimmig beschlossen worden. Damit möglichst viele gute Lösungen an die Software des Gesundheitsamtes angedockt werden können, entwickele der Innovationsverbund Öffentliche Gesundheit die offenen Schnittstelle IRIS, die es anderen App-Anbietern ermögliche, ebenfalls ihre digitalen Daten in die Software des Gesundheitsamtes einzuspielen. Datenschutzrechtlich sei die Luca-App, wie jede andere neue Software, vor dem Einsatz in der Kreisverwaltung geprüft worden. Unter anderem sei auch die Einschätzungen der Landesbeauftragten für Datenschutz (zum Beispiel Baden-Württemberg) mit in die Prüfung einbezogen worden.

Der Kreis Paderborn informiere auf einer Sonderinternetseite hier unter kreis-paderborn.de/luca-app ausführlich und habe zudem ein Servicetelefon für Unternehmen bei Rückfragen eingerichtet.

Sie erreichen das Servicetelefon des Kreises Paderborn montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr unter der 05251 308-2222.

In der Sitzungsvorlage zur Modellregion beantwortet Rüther auch die Frage, warum sich die Bewerbung ausschließlich auf den Bereich Sport beziehe: Mit den Sportstätten sei ein Bereich ausgewählt worden, welcher es möglich mache, eingrenzbare und beherrschbare Örtlichkeiten zu öffnen und gleichzeitig ein hohes Maß an Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Die Bürgermeisterin und die Bürgermeister des Kreises Paderborn seien zuvor kontaktiert worden.

Rüther kündigte zudem an, über den Projektverlauf im Schul- und Sportausschuss am 9. Juni sowie im Kreistag am 21. Juni zu informieren.

Das Modellprojekt von Stadt und Kreis Paderborn kann beginnen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit innerhalb von sieben Tagen nicht mehr als 100 beträgt.

Das Modellprojekt von Stadt und Kreis Paderborn kann beginnen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit innerhalb von sieben Tagen nicht mehr als 100 beträgt.

 
 
 

Fragen zur Luca-App

Sollten Sie Fragen zur Luca-App haben, können Sie sich gerne an das Servicetelefon des Kreises Paderborn unter der 05251 308-2222 (montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr) wenden.

 
 
 

Kontakt

Frau PitzStabsstelle Interne Kommunikation

Tel. 05251 308-9800
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Anschrift

Kreis Paderborn
Aldegreverstraße 10 – 14
33102 Paderborn

Kontakt

Telefon: 05251 308 - 0
Telefax: 05251 308 - 8888
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