Landrat Manfred Müller: „Meilenstein für unsere Infrastruktur“

Keine weißen Flecken mehr, Turbointernet für alle unterversorgten Adressen: Flächendeckender Glasfaserausbau im Kreis Paderborn mit Spatenstich gestartet – investiert werden rund 71 Millionen Euro

Flächendeckender Glasfaserausbau im Kreis Paderborn mit Spatenstich gestartet – investiert werden rund 71 Millionen Euro: Vordere Reihe – von links: MdB Dr. Carsten Linnemann, Landrat Manfred Müller, Delbrücker Bürgermeister Werner Peitz und Daniel Nölkensmeier (Dezernent der Bezirksregierung Detmold) Hintere Reihe – von links: Ulrich Berger (Bürgermeister der Stadt Salzkotten) , Josef Hartmann (Bürgermeister der Stadt Lichtenau), Andreas Bee (Bürgermeister Stadt Bad Lippspringe), Hans Jürgen Wessels (Bürgermeister der Gemeinde Altenbeken), Christoph Schön (Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Verkehr des Kreises Paderborn), Burkhard Schwuchow (Bürgermeister der Stadt Büren), Dr. Stephan Zimmermann (Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH), Christoph Rüther (Bürgermeister Bad Wünnenberg), Annette Mühlenhoff (Dezernentin Kreis Paderborn, Michael Berens (Bürgermeister Hövelhof) und Andreas Mescheder (MICUS Strategieberatung Düsseldorf)

Ruckeliges Internet, Streaming-Dienste, die ausfallen, abgeschnitten sein im Home Office, weil das Internet mal wieder nicht läuft: Was den Bürger nervt, ist für die Wirtschaft ein echtes Wachstumshindernis. Im Kreis Paderborn kommt das Turbointernet für alle unterversorgten Adressen. In den nächsten drei Jahren sollen alle so genannten weißen Flecken, das sind Adressen mit einer Versorgung von unter 30 Mbit/s, verschwinden. Davon profitieren 2.331 private Adressen, 14 Schulen und 18 Unternehmen im so genannten Cluster West, sowie 1028 private Adressen, 31 Schulen, 37 Unternehmen und 8 Krankenhäuser im Cluster Ost des Kreisgebietes.

Investiert werden rund 71 Mio € in den flächendeckenden Glasfaserausbau. „Das ist ein Meilenstein für unsere Infrastruktur, von der die Bürgerinnen und Bürger profitieren“, sagte Paderborns Landrat Manfred Müller beim Spatenstich, der den Ausbau offiziell einleitet. Der Landrat lobte den Schulterschluss mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinden und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, das dieses Vorhaben beflügele. Nach dem Ausbau im eigenwirtschaftlichen und geförderten Rahmen sei eine Glasfaserquote von 50 % erreicht, während bundesweit die Quote bei 11,8 % liege.

Landrat Manfred Müller: „Der heutige Tag ist ein zukunftsweisendes Signal und starkes Argument für den Wirtschafts- und Wohnstandort Kreis Paderborn".

Die Infrastruktur einer Region, ihre Erreichbarkeit über Straßen und Schienen, entschieden stets über ihren Erfolg. In diesen Tagen sind es die Datenautobahnen die wichtig sind für Wachstum und Effizienz. Ohne schnelles Internet können die Chancen der Digitalisierung nicht genutzt werden.

„Wie ein Fisch im Wasser braucht der Mensch schnelles Internet“, betonte Bundestagsabgeordnete Dr. Carsten Linnenmann.

Er lobte das Engagement der Bürgermeister, die den Glasfaserausbau zur Chefsache erklärt hätten. Dass der Kreis den Anspruch habe, bereits in zwei oder drei Jahren eine Quote von 50 % zu erreichen, sei beispielgebend.

Ziel der Glasfaserstrategie des Kreises Paderborn war es von Anfang an, dort, wo Telekommunikationsunternehmen nicht eigenwirtschaftlich ausbauen, mit Hilfe von Fördergeldern eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Landrat Manfred Müller und alle Bürgermeister der Kommunen des Kreises Paderborn nutzen gemeinsam die aus ihrer Sicht historische Chance, die unterversorgten rund 3500 Adressen (weniger als 30 Mbit/s) im Kreisgebiet an ein zukunftsfähiges Breitbandnetz anzuschließen. Investiert werden rund 71,6 Millionen €. Die Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke erfolgt zu 50 % durch den Bund, zu 40 % durch das Land und zu 10 % durch den Eigenanteil der jeweiligen Kommune.

Der symbolische Spatenstich fand nicht zufällig in Delbrück statt. Delbrück trage den größten kommunalen Eigenanteil aller Kommunen im Kreis Paderborn und habe zu Beginn die schlechteste Ausbauquote im Kreisgebiet gehabt, befand Delbrücks Bürgermeister Werner Peitz. Er sei stolz darauf, dass so vieles bereits erreicht worden sei.

„Sonst hätten wir die Herausforderungen der Corona-Zeit wie Home-Office und Home-Schooling nicht so gut hinbekommen“, so Peitz. Überall da, wo Menschen leben, wohnen und arbeiten, solle künftig Glasfaser verlegt werden.

In Delbrück wurde der Förderbescheid des Landes offiziell übergeben und der Vertrag mit Deutschen Glasfaser unterzeichnet. Der Ausbau runde alle bisherigen Maßnahmen ab. Der Kreis Paderborn sei bereits jetzt führend in OWL.

„Wenn jetzt noch der Ausbau im Außenbereich dazu kommt, ist er Vorreiter in OWL“, lobte Daniel Nölkensmeier, Dezernent der Bezirksregierung Detmold, der den Förderbescheid des Landes übergab.

Lobende Worte gab es auch von Dr. Stephan Zimmermann von der Deutschen Glasfaser, die den Zuschlag für den Ausbau erhielt. Der Bau einer Datenautobahn sei ähnlich dem Bau einer richtigen Autobahn: Keine Baustelle laufe so wie geplant. Dafür brauche man starke Partner, die „wir hier mit Bund und Land, dem Kreis und den Städten und Gemeinden haben“, so Zimmermann. Glasfaser sichere effizientes Arbeiten ohne Stau im Internet, und dann habe man auch mehr Zeit für die Familie. Genau das bestätigt auch Alexander Sandmeier vom gleichnamigen Unternehmen Metall- und Maschinenbau Sandmeier GmbH in Delbrück-Westenholz. Er berichtete, dass sie große Datenmengen im Alltag versenden. E-Mails, die lange brauchen, Telefongespräche, die zwischendurch abbrechen, seien an der Tagesordnung „Glasfaser bietet uns Wachstum und ganz neue Möglichkeiten“, bekräftigte der Unternehmer.

Hintergrund:
2014 wurde ein Glasfaser-Masterplan für den Kreis Paderborn entwickelt, insbesondere mit dem Fokus auf die Gewerbegebiete und die dicht besiedelten Bereiche des Kreises. Um auch die ländlichen Bereiche im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse mit Glasfaser zu versorgen, starteten Bund und Land einige Förderprojekte im Breitbandausbau.

Für die Antragstellung für das Bundesförderprogramm „weiße Flecken“ wurde vorab ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dabei melden die Telekommunikationsunternehmen, welche Adressen im Kreisgebiet versorgt sind bzw. wo sie planen, in den nächsten 3 Jahren auszubauen.

Im Anschluss an das Markterkundungsverfahren wurden gesammelt für alle kreisangehörigen Kommunen zwei vorläufige Förderanträge sowohl beim Bund (AteneKOM) als auch beim Land (Bezirksregierung Detmold) gestellt (Cluster West = Hövelhof, Delbrück, Salzkotten, Büren und Cluster Ost = Bad Lippspringe, Altenbeken, Paderborn, Borchen, Lichtenau, Bad Wünnenberg). Die Antragstellung für alle Kommunen leistete die Servicestelle Wirtschaft der Kreisverwaltung Paderborn. An den beantragten förderfähigen Adressen liegen Haushalte, Gewerbebetriebe, Schulen und auch Krankenhäuser, mit Ausnahme der Gemeinde Borchen. Hier wurden lediglich auf Wunsch der Gemeinde Schulstandorte erfasst.

Der Ausbau im geförderten Projekt erfolgt im so genannten Wirtschaftlichkeitslückenmodell: Im Rahmen des Ausschreibungs- und Vergabeverfahren sollte jenes Telekommunikationsunternehmen den Zuschlag erhalten, das u.a. den geringsten Förderbedarf für die Versorgung der Adressen ermittelt. Den Zuschlag erhielt die Deutsche Glasfaser.

Auch der Mobilfunk kann perspektivisch von dieser Infrastruktur profitieren. Die fünfte Generation soll in Deutschland zum Standard werden. Dazu braucht es 5G-Funkmasten, die wiederum auf Glasfaserleitungen angewiesen sind.

Flächendeckender Glasfaserausbau im Kreis Paderborn mit Spatenstich gestartet – investiert werden rund 71 Millionen Euro (© Kreis Paderborn)

Flächendeckender Glasfaserausbau im Kreis Paderborn mit Spatenstich gestartet – investiert werden rund 71 Millionen Euro (^© Kreis Paderborn)

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2 Kommentare

Dieter Lindner

03.12.2020 09:43 Uhr

Sehr geehrte Damen Damen und Herren,
dass Deutschland immer noch ein Entwicklungsland in Sachen "Schnelles Internet" und Mobilfunk-Anbindungs ist steht schon lange fest und ich bin bin der Überzeugung, dass es auch so bleiben wird. Warum werden Gemeinden wie z.B. Herbram nur teilweise an das Glasfasernetz angeschlossen und nicht wie ich es erwartet habe im Ganzen. Warum setzt man hier eine Grenze vom 30MBit, statt einmal Nägel mit Köpfen zu machen und den infrastrukturellen Nachteil in den ländlichen Regionen ein wenig zu verkleiner. Zumal es nach Abschluss dieser Aktionen wohl auf Jahrzehnte keine neue Planungen für einen weiteren Ausbau geben wird.
Hier werden Teile einer Dorfgemeinschaft in zwei Klassen eingeteilt. Die Einen, die heutige und zukünftige Informationstechnologien nutzen können und die Anderen, die nur zuschauen dürfen.
Ich habe derzeit nur einen 40MBit Anschluss und deshalb bei der Deutschen Glasfaser einen 400Mbit Anschluss in Auftrag gegeben. Daraus wird wohl leider nichts.
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Kreis Paderborn

03.12.2020 12:34 Uhr

Guten Tag,
generell sind im Bereich des Breitbandausbaus der eigenwirtschaftliche Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen und der geförderte Ausbau zu unterscheiden. Eine staatliche Förderung darf nur dort zielgerichtet eingesetzt werden, wo der Markt keine eigenen Aktivitäten generiert.

Von der EU wird durch eine entsprechende Leitlinie über staatliche Beihilfen vorgegeben, dass öffentliche Mittel in diesem Wirtschaftszweig nur mit Bedacht eingesetzt werden dürfen, damit sichergestellt werden kann, dass staatliche Beihilfen Marktinvestitionen nicht ersetzen, sondern lediglich ergänzen. Dadurch soll der Gefahr einer Verdrängung privater Investitionen, einer Beeinträchtigung kommerzieller Investitionsanreize und der Gefahr von Wettbewerbsverfälschungen so weit wie möglich entgegengewirkt werden.

Deshalb sieht die "Digitale Agenda" der EU eine Förderung zunächst nur in sog. „weißen Flecken“ vor. Dies sind Gebiete, in denen keine Breitbandinfrastruktur vorhanden ist und voraussichtlich auch in naher Zukunft keine Breitbandinfrastruktur aufgebaut wird. Nach den Zielen der Kommission soll zeitnah eine Geschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s in der EU erreicht werden. Deshalb haben staatliche Investitionen in noch nicht hinreichend versorgten Gebieten Priorität (unter 30 Mbit/s).

Dem Kreis Paderborn ist es bislang gelungen, viele eigenwirtschaftliche Aktivitäten im Bereich des Breitbandausbaus zu generieren. Zudem ist durch die Teilnahme am Förderprogramm (sog. weiße Flecken Programm) sichergestellt, dass perspektivisch eine Versorgung von mind. 30Mbit/s erreicht wird. Die Entwicklung weiterer Förderprogramme, die dort ergänzen können, wo keine weitergehenden marktwirtschaftlichen Aktivitäten beabsichtigt sind, aber bereits eine Versorgung von mehr als 30 Mbit/s besteht, wird genau verfolgt um dann beurteilten zu können, inwieweit eine Partizipation an einer weiteren möglichen Förderung zielführend sein könnte.

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